Morgen, am Sonntag den 7. Juni 2009, ist Europawahl. In den Ländern der EU wird sich entscheiden, wie die zukünftige Besetzung des Europaparlaments aussieht. Wie kaum anders zu erwarten, werde ich grün wählen und ich möchte auch gerne kurz erläutern, wieso:
Die Anderen:
Ein erster Blick auf die antretenden Parteien zur Europawahl zeigt: Viele Kleinparteien, die irgendwie nur noch lustig sind und natürlich die fünf größten deutschen Parteien, CDU, SPD, Grüne, FDP und Linke. Natürlich befinden sich unter den kleinen Parteien durchaus auch wählbare Alternativen, wie beispielsweise die Piratenpartei, andererseits umfassen diese meistens nur einen kleinen Politikbereich und haben kaum eine Chance, ins Europaparlament einzuziehen.
Die SPD wäre nach den Grünen auf jeden Fall meine zweite Wahl, allerdings haben diese im Europawahlkampf kaum eine klare inhaltliche Linie gezeigt. Die Anti-Plakate (Finanzhaie würden FDP wählen, etc.) belegen dies recht eindrücklich. Bei der CDU sieht es kaum besser aus, auch halte ich die starke Betonung der deutschen Interessen im europäischen Kontext für überzogen, die CDU denkt nicht europäisch, sondern nur deutsch. Abgesehen davon gibt es natürlich kaum eine Position der CDU die ich unterschreiben könnte…
Besonders gespannt bin ich, ob sich die “Affäre” um Silvana Koch-Mehrin in der letzten Woche vor der Wahl auf die Ergebnisse der FDP auswirkt. Wer ein solches Verhältnis zu Arbeit hat, sollte sich seine Slogans besser nochmals genau anschauen. Das Kurzwahlprogramm besticht insbesondere durch Fotos von der Spitzenkandidatin. Antworten auf die aktuellen Fragen der Wirtschafts- und Klimakrise sucht man jedoch vergebens.
DIE LINKE gibt zwar Antworten, allerdings in sehr populistischer Weise. Einen besonders authentischen Kommentar zu dieser Art von Wahlkampf gibt das Interview des Tagesspiegels mit dem ehemaligen Linken-Politiker Ronald Weckesser ab. Zudem betreibt DIE LINKE eine immer ablehnendere, antieuropäische Politik, wie es sich beispielsweise in der Ablehnung des Vertrags von Lissabon zeigt.
Die Grünen:
Die meiner Ansicht nach Einzige Partei, die sich aus diesen nicht allzu berauschenden Aussichten hervorhebt, sind meiner Ansicht nach BÜNDNIS’90/DIE GRÜNEN. Das 175-Seiten starke Europaprogramm formuliert Antworten auf nahezu alle aktuellen Fragen. Als einzige Partei können die Grünen einen ausgearbeiteten und durchdachten Weg aus der Wirtschafts- und der Klimakrise aufzeigen. Mit dem Green New Deal sollen diese beiden Krisen zusammen gedacht und gelöst werden. Ziel ist es, die großen Summen der derzeitigen Konjunkturmaßnahmen in die Investition für grüne Technologie, erneuerbare Energien und Nachhaltigkeit zu stecken.
Neben einer hohen inhaltlichen Kompetenz und Konzepten überzeugen aber auch die KandidatInnen der Grünen. Mit zwei hervorragenden SpitzenkandidatInnen, drei KandidatInnen aus dem Umfeld der Nichtregierungsorganisationen und drei KandidatInnen unter dreißig auf den aussichtsreichsten Listenplätzen schicken die Grünen ein reichhaltiges und dynamisches Team nach Europa. Mit dem Votum der GRÜNE JUGEND treten Ska Keller (Listenplatz 7), Franziska Brantner (11) und Jan Philipp Albrecht (Listenplatz 12) an. Damit diese aber auch wirklich ins Parlament kommen, brauchen wir alle Stimmen für grün!
Zu der gleichen Schlussfolgerung kommt nach der Prüfung der Wahlprogramme auch die Financial Times Deutschland und empfiehlt: Am 7. Juni grün wählen!
Wer nun noch nicht restlos überzeugt ist, lese sich doch am besten mal den Offenen Brief des grünen Spitzenkandidaten Reinhard Bütikofer durch, dort findet sich genug Überzeugung für jeden Geschmack!